Einführung von Straßenbenützungsgebühren in Bulgarien

Mit Beginn des Jahres 2004 sollte in Bulgarien ein Vignettensystem zur Einhebung von Straßenbenützungsgebühren eingeführt werden. Ein internationales Expertenteam unterstützte die lokalen Experten und die bulgarische Regierung bei der politischen Umsetzung dieses Vorhabens.

Die Ergebnisse des Beitritt-Verhandlungsprozesses im Kapitel 9 „Verkehrpolitik“ berücksichtigend hat Bulgarien zugesagt, Straßenbenützungsgebühren im Sinne der Richtlinie 1999/62/EC einzuheben. Die Implementierung eines Vignettensystems hat dabei die Prinzipien Transparenz, Nicht-Diskriminierung, Kosten-Verhältnismäßigkeit und Koordination mit dem nationalen KFZ-Steuer- und Gebührensystem zu berücksichtigen. Ziel des Projektes war es, die bulgarischen Institutionen bei der Implementierung unter den oben genannten Gesichtspunkten in zu unterstützen.


Auftraggeber: Deutsche Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GTZ) GmbH

Projektlaufzeit: Juni 2003 - Oktober 2003

Projektpartner: Dornier Consulting GmbH

Weitere Informationen:

DI Norbert Sedlacek
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